Youtube Video: Videostatement Bilanz Innenminister Beuth

:Dauer: 40 Sekunden
Innen und Sport

Innen und Sport

Stand der Links: 08.05.2023

Innere Sicherheit deutlich gestärkt

Polizeiarbeit weiter digitalisiert

Die Landesregierung hat die Innere Sicherheit in den vergangenen Jahren nachhaltig gestärkt. Allein 2023 werden mehr als 2,6 Milliarden Euro investiert und damit auch die PersonaloffensiveÖffnet sich in einem neuen Fenster bei der hessischen PolizeiÖffnet sich in einem neuen Fenster weiter fortgeführt. Wir haben dafür gesorgt, dass es in Hessen bereits heute mehr als 15.500 Polizeivollzugsbeamte gibt – so viele Polizistinnen und Polizisten wie nie zuvor. Gleichzeitig hat das Land Polizisten, Ermittler und IT-Spezialisten so ausgestattet, dass sie über modernste Software und IT-Systeme auch unterwegs digital und schnell arbeiten können. Hessen zählt heute zu einem der sichersten Bundesländer mit einer hohen Aufklärungsquote bei wenigen Straftaten.

Grafik: 2023 stehen 2,6 Milliarden Euro für die Innere Sicherheit zur Verfügung. Außerdem beträgt der Personalzuwachs von 2014 bis 2025 18 Prozent.
Standen im Jahr 2002 im Haushalt 844 Millionen Euro für die Innere Sicherheit zur Verfügung, investiert die Landesregierung 2023 mehr als 2,6 Milliarden Euro. 18% beträgt der Personalzuwachs 2014 bis 2025. Von 2023 bis 2025 werden jährlich 250 zusätzliche Kolleginnen und Kollegen den Dienst antreten

Kampf gegen Rechtsextremisten und Kindesmissbrauch

Die Landesregierung hat mit klarer Schwerpunktsetzung die Innere Sicherheit gestärkt. So wurde über die 2019 gegründete und hessenweit tätige Polizeieinheit „BAO Hessen R“ der Druck auf Rechtsextremisten spürbar erhöht. Daneben ist die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Kinderpornographie ein weiterer Schwerpunkt der Polizeiarbeit in Hessen. So bündelt die Polizeieinheit „BAO Fokus“ seit 2020 die polizeilichen Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen.

Grafik: Zahlen zum erfolgreichen Kampf gegen Rechtsextremismus seit 2019 und gegen Kindesmissbrauch seit 2020.
Zahlen im Kampf gegen Rechtsextremismus: 8.425 Sicherstellungen, 320 Durchsuchungen, 430 konzentrierte polizeiliche Einsatzmaßnahmen, 171 vollstreckte Haftbefehle. Zahlen im Krampf gegen Kindesmissbrauch: 49.000 sichergestellte Datenträger, 3.300 Durchsuchungen, 46 vollstreckte Haftbefehle.

Kompass für mehr Sicherheit

Auch das Sicherheitsgefühl der Menschen in unserem Land ist uns wichtig, deshalb wurde die Sicherheitsinitiative KOMPASSÖffnet sich in einem neuen Fenster deutlich ausgeweitet. Bereits über 130 Kommunen arbeiten gemeinsam an passgenauen Lösungen, um das Sicherheitsgefühl vor Ort zu stärken. Über das neue „Sicherheitsportal Hessen“Öffnet sich in einem neuen Fenster können sich die Menschen an unterschiedliche Stellen mit Sicherheitsaufgaben wenden und Mängel vor Ort melden, die das Sicherheitsempfinden trüben.

Gemeinsam gegen Hass und Hetze

Die Landesregierung setzt sich seit drei Jahren über die Meldestelle HessenGegenHetzeÖffnet sich in einem neuen Fenster gezielt gegen Hass und Extremismus im Netz ein. Mehr als 12.000 Beiträge wurden bis heute bei der Meldestelle angezeigt. Wer im Internet hetzt oder gar zu Gewalttaten aufruft, wird in Hessen konsequent verfolgt und bestraft.

Mehr Geld fürs Ehrenamt in Feuerwehr, Katastrophenschutz und Sport

Hessen steht seit vielen Jahren an der Seite des Ehrenamts, egal ob im SportÖffnet sich in einem neuen Fenster, bei der FeuerwehrÖffnet sich in einem neuen Fenster oder im KatastrophenschutzÖffnet sich in einem neuen Fenster. Die Bedeutung des Sports wurde gerade in den Pandemiejahren deutlich. Wir haben deshalb dem organisierten Sport in Hessen in den vergangenen drei Jahren über unterschiedliche Coronahilfen in einem Umfang von 24 Millionen Euro unter die Arme gegriffen. Und auch die Mittel für die regulären Sportprogramme wurden sukzessive erhöht. 2024 stellen wir für den Sport Rekordmittel in Höhe von 68 Millionen Euro bereit. Die Landesregierung hat in den vergangenen Jahren zudem für eine vollumfängliche finanzielle Unterstützung der hessischen Feuerwehren sowie des Katastrophenschutzes gesorgt. So werden wir die Mittel für den Brandschutz von 40 Millionen Euro im Jahr 2019 sukzessive auf 47 Millionen Euro bis 2024 erhöhen, den Fahrzeugbestand des Katastrophenschutzes in den Jahren 2023 und 2024 weiter ausbauen und dafür Mittel in Höhe von 15 Millionen Euro bereitstellen.

Grafik: Mittel für Brand- und Katastrophenschutz 2019 (40 Millionen Euro) und 2024 (47 Millionen Euro) im Vergleich.
Mittel für Brand- und Katastrophenschutz: Der Ausbau der Garantiesumme für den Brandschutz im Jahr 2019 war ein wichtiger Meilenstein. Sukzessive wurden diese Investitionen weiter erhöht. Das Ziel, mehr als 90 Prozent aller zuwendungsfähigen Anträge zu erfüllen, wurde damit in jedem Jahr erreicht.

Sportförderung auf Rekordniveau

Der Hessische Innenminister Peter Beuth beim Rollstuhltennis
Grafik: Während 2018 noch 45 Millionen Euro für die Sportförderung zur VErfügung stehen, sind für 2024 68 Millionen Euro geplant.
Die Hessische Landesregierung hat den organisierten Sport in Hessen mit Rekordmitteln unterstützt. Im Vergleich zu 2018 steigen die Mittel bis 2024 um mehr als 50 Prozent.
Grafik: Sportvereine erhielten während der Pandemiejahre insgesamt 24 Millionen Euro Pandemiehilfe.
Darüber hinaus half die Landesregierung in den vergangenen drei Jahren Hessens Sportvereinen über verschiedene Sport- Programme zur Bewältigung der Folgen der Pandemiejahre mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von insgesamt 24 Millionen Euro.

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